| Kündigungsschutzrecht Tipps zum Kündigungsschutz
Kündigungsschutzgesetz Bei Kündigung sollte sofort anwaltlicher Rat eingeholt werden. In Kündigungsfällen ist schnelles Handeln notwendig. Eine Klage beim Arbeitsgericht muss innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der Kündigung eingereicht werden. Dies gilt auch, wenn die Kündigung während einer Krankheit erfolgt und in der Regel sogar bei einer ... mehr lesen von Gaidies Heggemann & Partner (2009) |
Arbeitsrecht Was bei Abfindungen zu beachten ist
st erst einmal die Kündigung ausgesprochen, sinkt die Wahrscheinlichkeit, tatsächlich in dem Unternehmen weiter arbeiten zu können. Auch die meisten Kündigungsschutzprozesse werden durch Vergleich beendet (rund 90 %). Verbunden mit der (endgültigen) Beendigung des Arbeitsverhältnisses, verpflichtet ... mehr lesen von Gaidies Heggemann & Partner (2009) | Arbeitsrecht Aufhebungsverträge - Alternative zu betriebsbedingten Kündigungen
Statt zu kündigen, hat sich in der Praxis der Abschluss von Aufhebungsverträgen durchgesetzt. Darin liegt häufig ein Vorteil für beide Seiten. Der Arbeitnehmer will den ‚Makel' einer Kündigung und ein nervenaufreibendes Gerichtsverfahren vermeiden. Für den Arbeitgeber geht es um schnelle ... mehr lesen von Gaidies Heggemann & Partner (2009) |
Arbeitsrecht Was ist eine Abfindung?
Eine Abfindung ist eine einmalige außerordentliche Zahlung, die ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Entschädigung für den Verlust seines Arbeitsplatzes erhält.Habe ich als Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung? Woraus kann sich ein Abfindungsanspruch generell ergeben? Seit dem 01.01.2004 existiert ... mehr lesen von Rechtsanwaltskanzlei Koll & Steurer (2009) | Arbeitsrecht Was ist eine Abmahnung?
Von einer Abmahnung spricht man, wenn der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer rügt, dass Leistungs- oder Verhaltensmängel existieren und ihm darum für den Wiederholungsfall arbeitsrechtliche Konsequenzen androht. Eine Abmahnung wird meist schriftlich erteilt aber auch eine mündliche Abmahnung durch den Arbeitgeber ist denkbar. Welche Funktion hat eine ... mehr lesen von Rechtsanwaltskanzlei Koll & Steurer (2009) |
Arbeitsrecht Was genau ist "Arbeitszeit"?
Wann beginnt sie? Wann hört sie auf? Zählt Bereitschaftsdienst zur Arbeitszeit?Laut Legaldefinition in § 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist Arbeitszeit „die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Pausen“. Welche Zeitpunkte jedoch mit „Beginn“ und „Ende“ gemeint sind, ist nicht gesetzlich geregelt. Der Weg von der Wohnung zum ... mehr lesen von Rechtsanwaltskanzlei Koll & Steurer (2009) | Arbeitsrecht Was meint „"Betriebsübergang"“?
Ein Betriebsübergang liegt vor, wenn Betriebe oder Betriebsteile auf ein anderes Unternehmen übertragen werden. Welche Folgen hat ein Betriebsübergang für Arbeitsverhältnisse? Nach § 613a BGB gehen Arbeitsverhältnisse beim Betriebsübergang auf den neuen Inhaber über. Die Rechte und Pflichten des neuen Arbeitgebers bleiben ... mehr lesen von Rechtsanwaltskanzlei Koll & Steurer (2009) |
Kündigungsschutzrecht Checkliste für den Fall einer Kündigung
Diese Checkliste soll Ihnen einen kurzen Überblick über die verschiedenen Arten von Kündigungen samt deren Voraussetzungen geben. Was ist eine Kündigung? Ist sie formbedürftig? Die Kündigung ist eine einseitige und empfangsbedürftige Willenserklärung, mit welcher der Wille eines ... mehr lesen von Rechtsanwaltskanzlei Koll & Steurer (2009) | Verbraucherinsolvenzrecht Tipps zur Verbraucherinsolvenz
Für wen kommt ein Verbraucherinsolvenzverfahren in Frage? Für natürliche Personen, die 1) gegenwärtig keine selbstständige Tätigkeit ausüben ODER 2) in der Vergangenheit eine selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt haben und bei denen jetzt die Vermögensverhältnisse überschaubar sind (d.h. es dürfen ... mehr lesen von Rechtsanwaltskanzlei Koll & Steurer (2009) |
Kündigungsschutzrecht Gekündigt - Was nun?
Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch arbeitgeberseitige Kündigung ist für einen Arbeitnehmer von existentieller Bedeutung und zwar nicht nur, weil sich mit Ablauf der Kündigungsfrist das bisherige Einkommen drastisch reduziert. Um so wichtiger ist das Wissen über die geltende Rechtslage und die schnelle Reaktion, die nach dem Willen des Gesetzgebers ... mehr lesen von Kitzmann und Partner (2009) | Arzthaftungsrecht Geburtsschaden
Fehler bei der Geburtsüberwachung haben, wenn sie zur Schädigung des Kindes führen, für alle Beteiligten, natürlich vor allem für das Kind und seine Eltern, katastrophale Folgen. Der Verdacht der Falschbehandlung bzw. der geburtsbedingten Schädigung kommt bei den Eltern entweder aufgrund von bestimmten Vorkommnissen bei der Geburt oder deshalb auf, ... mehr lesen von RA Matthias Teichner (2009) |
Arzthaftungsrecht Fettabsaugung - Komplikationen und Zwischenfälle
Immer häufiger suchen mich Mandantinnen auf, die schlechte Operationsergebnisse nach kosmetischen Eingriffen beklagen. Vor allem geht es dabei um unschöne Dellenbildungen nach Fettabsaugungen im Beinbereich, gelegentlich auch um Infektionen und infolgedessen um die Ausbildung von Nekrosen im Bauchbereich. Es trifft ... mehr lesen von RA Matthias Teichner (2009) | Medizinrecht Schmerzensgeld
In der Regel sind Klagen in Arzthaftungssachen im Wesentlichen darauf gerichtet, dass den Anspruchstellern vom angerufenen Gericht ein Schmerzensgeld zugesprochen werden soll. Der geltend gemacht Anspruch kann im Antrag entweder beziffert, oder in das (pflichtgemäße) Ermessen des Gerichts gestellt werden. Entscheidet man sich für die zweite Variante, so ist man dazu ... mehr lesen von RA Matthias Teichner (2009) |
Medizinrecht Ärztepfusch oder Kunstfehler
Die Begriffe Ärztepfusch und Kunstfehler stehen für ein und dieselbe Sache: es sind Bezeichnungen für fehlerhafte Behandlungen eines oder mehrere Ärzte, auf die ein Patient einen bestimmten Gesundheitsschaden zurückführt. Dabei wurde der Begriff Kunstfehler früher vor allem im Bereich des Medizinrechts verwandt und zwar als Gegenstück zur sogenannten ... mehr lesen von RA Matthias Teichner (2009) | Arzthaftungsrecht Kosmetische Eingriffe
Seit geraumer Zeit häufen sich Schadenfälle im Zusammenhang mit kosmetischen Eingriffen, die von meiner Kanzlei bearbeitet werden. Die Mandantinnen beklagen unschöne, teilweise unübersehbar katastrophale Operationsergebnisse. Neben dem Verdacht der Falschbehandlung (fehlende Qualifikation; fehlerhafte (Zeit-) Planung; falsche Durchführung usw.) wird ... mehr lesen von RA Matthias Teichner (2009) |
Steuerrecht Neues zum häuslichen Arbeitszimmer
In einem aktuellen Beschluss der obersten Finanzrichter des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 25.08.2009 (Az: VI B 69/09) hat der Senat entschieden, dass es ernstlich zweifelhaft ist, ob das ab 2007 geltende Verbot, Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer steuermindernd abzuziehen, verfassungsgemäß ist. Dieses Verbot trifft seit 2007 alle, bei denen das häusliche ... mehr lesen von RA Axel Mittig (2009) | Gesellschaftsrecht Kündigung und Ausschluss von Gesellschaftern
Das Ausscheiden eines Gesellschafters einer GmbH kann freiwillig oder unfreiwillig erfolgen. Unabhängig von der Frage, ob der Gesellschafter die Gesellschaft aus eigenem Antrieb verlässt oder zwangsweise ausgeschlossen wird, hat er einen Anspruch auf ... mehr lesen von Rose & Partner (2009) |
Gesellschaftsrecht Geschäftsführer-Haftung und Leitfaden der Haftungsvermeidung
Auch in einem Unternehmen mit einer Haftungsbegrenzung besteht für einen Geschäftsleiter ein Haftungsrisiko. Die Haftung z.B. eines GmbH-Geschäftsführers setzt zwar grundsätzlich ein Verschulden voraus. Das Risiko, für unternehmerisches Fehlverhalten auf Schadensersatz in Anspruch genommen zu werden, hat ... mehr lesen von Rose & Partner (2009) | Gesellschaftsrecht Geschäftsführervertrag - Rechte, Pflichten, Vergütung
Die Verträge von GmbH-Geschäftsführern enthalten vielfältige Regelungen über Rechte und Pflichten des Unternehmensleiters. Obgleich sich jeder Geschäftsführervertrag von dem anderen - je nach Geschäftsbereich, Gesellschafterstruktur, Unternehmensgröße - unterscheidet, sollten generell ... mehr lesen von Rose & Partner (2009) |
Steuerstrafrecht Was ist Steuerhinterziehung?
Die in § 370 der Abgabenordnung (AO) verankerte Steuerhinterziehung begeht, wer vorsätzlich durch ein aktives Tun oder pflichtwidriges Unterlassen eine Steuerverkürzung herbeiführt oder einen sonst nicht gerechtfertigten Steuervorteil erlangt. Steuern hinterzieht regelmäßig, wer gegenüber dem Finanzamt falsche oder unvollständige Angaben ... mehr lesen von Rose & Partner (2009) | Arbeitsrecht Abfindung im Arbeitsrecht
Entgegen weit verbreiteter Meinung, entsteht ein Anspruch auf Zahlung einer Abfindung bei einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nicht automatisch. Vielmehr muss der Arbeitgeber grundsätzlich keine Abfindung zahlen, wenn die Kündigung rechtmäßig ist. Ein Anspruch auf eine Abfindung kann sich lediglich durch entsprechende vertragliche ... mehr lesen von D.O.C. Anwaltskanzlei (2009) |
Kündigungsschutzrecht Sonderkündigungsschutz nach dem "Mutterschutzgesetz"
Gemäß § 9 Abs. 1 MuSchG besteht ein besonderer Kündigungsschutz für Schwangere. Danach gilt während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung ein Kündigungsverbot. Zu beachten ist jedoch, dass dieser besondere Kündigungsschutz nur dann eingreift, wenn der ... mehr lesen von D.O.C. Anwaltskanzlei (2009) | Steuerrecht Aufwendungen für häusliches Arbeitszimmer von Kapitalanlegern
Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer sind gemäß § 4 Abs. 5 Nr. 6b EStG als Werbungskosten/Betriebsausgaben nur dann steuerlich berücksichtigungsfähig, wenn das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Tätigkeit bildet. Sachverhalt Ein Arbeitnehmer ... mehr lesen von RAin Susanne Kulbars (2009) |
Internetrecht Verwendung einer Marke als Schlüsselwort beim Keyword-Advertising
Einführung Der Suchmaschinenbetreiber Google eröffnet die Möglichkeit, anhand eines Schlüsselworts auf einem auf einer Internetseite erscheinenden Werbeplatz (AdWord-Anzeige) zu werben. Gegen Zahlung eines Entgelts zeigt Google die vorgegebene AdWord-Anzeige, wenn der als Schlüsselwort benannte Begriff von ... mehr lesen von RAin Susanne Kulbars (2009) | Steuerrecht Gewerbliche Tätigkeit als Liebhaberei
Kernproblem Was die Liebe mit dem Steuerrecht zu tun hat, erschließt sich einem auf den ersten Blick nicht so recht. Doch wer sein Hobby zum Beruf gemacht hat, der weiß vielleicht, wovon man spricht. Leider geht es hier nicht um den Straßenfußballer, der es mit Sport zum Millionär geschafft hat und brav ... mehr lesen von RAin Susanne Kulbars (2009) |
Kündigungsschutzrecht Auch ein befristeter Arbeitsvertrag kann vorzeitig gekündigt werden
Befristete Arbeitsverträge sind nur dann während ihrer Laufzeit ordentlich kündbar, wenn dies schriftlich im Arbeitsvertrag vereinbart worden ist. Andernfalls ist eine Kündigung ausgeschlossen. Eine solche ausdrückliche Berechtigung zu einer ordentlichen Kündigung kann in der Vereinbarung einer Probezeit ... mehr lesen von RAin Susanne Kulbars (2009) | Unterhaltsrecht Neues Unterhaltsrecht seit 2008
Mit dem neuen Unterhaltsrecht, welches am 01. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird nicht nur der Kindesunterhalt neu geregelt, sondern auch der Ehegattenunterhalt nach der Scheidung sowie der Unterhalt nichtverheirater Partner. Achtung! Auch Altfälle können wieder neu aufgerollt werden und der neuen Gesetzeslage angepasst werden. I. ... mehr lesen von Vogt & Reiners Rechtsanwälte (2009) |
Erbrecht Testament: Rechtsanwalt oder Notar?
Testament: Rechtsanwalt oder Notar? Die Errichtung eines Testaments ist grundsätzlich ohne Anwalt oder Notar möglich. Letztwillige Verfügungen von Laien sind jedoch oft unwirksam, missverständlich oder unzweckmäßig. Viele Erbstreitigkeiten haben hier ihre Ursache. Eine optimale ... mehr lesen von Rose & Partner (2008) | Schulrecht Rechtsfragen zur schulischen Aufsichtspflicht
Was ist zu tun, wenn sich ein Schüler während des Unterrichts oder der Pausen verletzt? Eltern, deren Kinder sich im Rahmen des (Sport-/Schul-)Unterrichts, der Pausen oder auf dem Schulweg verletzen, stellen sich vor allem Fragen nach der rechtlichen Verantwortlichkeit des Täters und/oder des ... mehr lesen von RAin Birgit Schröder (2006) |
Patientenrecht Was tun, wenn die Krankenversicherung nicht zahlt?
Die Zeiten, in denen Krankenversicherungen sämtliche Kosten anstandslos erstattet haben, sind lange vorbei. Dies gilt nicht für die gesetzliche, sondern auch für die private Krankenversicherung. Je nachdem, welchen Versicherungsschutz der Einzelne genießt, sind unterschiedliche Verfahrensschritte ... mehr lesen von RAin Birgit Schröder (2006) | Schulrecht Wissenswertes zum Thema „Studienplatzklagen“
Viele Studenten wissen inzwischen, dass es Möglichkeiten gibt, einen Studienplatz auch mit Hilfe eines Gerichts zu erstreiten. Aber wie funktioniert das? Procedere Zunächst einmal wird ein vollständiger, förmlicher Bewerbungsantrag bei der Universität gestellt, bei der man studieren ... mehr lesen von RAin Birgit Schröder (2005) |
Patientenrecht Rechtsfragen der Sterbehilfe
Die großartigen Fortschritte der modernen Medizin bringen Patienten nicht nur Gutes – sie machen auch angst. Angst davor, in der letzten Zeit des Lebens in Abhängigkeit von Maschinen leben zu müssen. Angst vor dem Nicht-mehr-leben-können und dem Nicht-sterben-dürfen. Mit der aktuellen Situation in den Niederlanden, wo unter engen ... mehr lesen von RAin Birgit Schröder (2004) | Immobilienrecht Immobilienerwerb in Spanien
I. Privatschriftliche Kaufverträge Anders als in Deutschland sind Kaufverträge über Immobilien in Spanien grundsätzlich auch privatschriftlich, also ohne notarielle Beurkundung, wirksam (contrato privado de compraventa). Eine Ausnahme gilt nur, wenn zusätzlich eine behördliche Genehmigung erforderlich ist. Ansonsten kann selbst ein ... mehr lesen von RA Rüdiger Gomoll (2004) |
Patientenrecht Die Verbindlichkeit von Patientenverfügungen
Der Tod ist das schlimmste nicht, vielmehr den Tod ersehnen und nicht sterben dürfen. Elektra, Sophokles Die großartigen Leistungen der modernen Medizin, die gesellschaftliche Situation, aber auch die Bequemlichkeit des Einzelnen haben dazu geführt, dass Sterben und Tod weitgehend aus dem Alltag ... mehr lesen von RAin Birgit Schröder (2004) | Patientenrecht Informationen zu Schul- und Prüfungsrecht
Infolge der immer wieder auftretenden Rechtfragen im Zusammenhang mit Prüfungen sollen an dieser Stelle die Grundstrukturen dargestellt werden. Prüfungen im weitesten Sinne ermöglichen die Kontrolle bereits erworbenen Wissens und die einheitliche Beurteilung des Leistungsstandes. Jeder Mensch ... mehr lesen von RAin Birgit Schröder (2004) |
Arzthaftungsrecht Voraussetzung der Arzthaftung
Die steigende Arbeitsbelastung in der Medizin und das kritischer werdende Bewußtsein der Patienten führen immer wieder zu Auseinandersetzungen darüber, ob ein ärztlicher Behandlungsfehler vorliegt. Gegenstand des Arzthaftungsrechts sind im Wesentlichen Schadensersatzansprüche, die für die Folgen von Behandlungsfehlern geltend gemacht ... mehr lesen von RAin Birgit Schröder (2004) | Patientenrecht Meine Rechte als Patient
Die wichtigsten Rechte im Überblick: Recht auf freie Arztwahl Recht auf qualifizierte Behandlung, Pflege, Versorgung Datenschutz und Schweigepflicht Einsichtsrecht in Krankenunterlagen Recht auf Information und Aufklärung Recht auf Selbstbestimmung Schadensersatz und Schmerzensgeld bei Behandlungsfehlern Beratung und Hilfestellung bei ... mehr lesen von RAin Birgit Schröder (2004) |
Internetrecht Fotoklau im Internet
Wer Fotos, die im Internet veröffentlicht sind, gewerblich oder auch privat für seine Website verwenden will, muss in jedem Fall die entsprechenden Rechte bei dem Urheber des Fotos einholen, um keinen juristischen Konflikt zu riskieren. Entgegen einer noch immer weit verbreiteten Auffassung ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Auch ist das Urheberrecht nicht ... mehr lesen von RAin Susanne Kulbars (2004) | Internetrecht Die neuen Umlaut-Domains
Seit 01. März 2004 wurde die Möglichkeit der Registrierung und Nutzung von Domains um Namen und Zeichen mit Umlauten erweitert. Unabhängig davon, dass die technischen Möglichkeiten zum Großteil noch nicht geeignet sind Ä, Ö und Ü zu erkennen, sind auch aus rechtlicher Sicht einige Probleme zu erwarten. Das Wettrennen um die ... mehr lesen von RAin Susanne Kulbars (2004) |
Arbeitsrecht Meldepflicht bei Beendigung des Arbeitsvertrages
In den §§ 37b, 140 SGB III (Sozialgesetzbuch/ Arbeitsförderung) wird seit Juli 2003 bestimmt, dass Arbeitnehmer von 2003 an verpflichtet sind, sich "unverzüglich nach Kenntnis des Beendigungszeitpunkts", persönlich beim Arbeitsamt arbeitslos zu melden. Im Falle eines zeitlich ... mehr lesen von RAin Susanne Kulbars (2004) | Arbeitsrecht Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld
Nicht nur die Kündigung durch den Arbeitnehmer kann zu einer Sperrzeit bei der Auszahlung von Arbeitslosengeld führen Rechtsgrundlage für den Ausspruch einer Sperrzeit durch das Arbeitsamt ist § 144 Abs. 1 SGB III (Sozialgesetzbuch III): Wurde das Beschäftigungsverhältnis durch den Arbeitslosen gelöst und hierdurch die Arbeitslosigkeit ... mehr lesen von RAin Susanne Kulbars (2004) |
Arbeitsrecht Internet am Arbeitsplatz
Informationen und Dienstleistungen aus dem Internet vereinfachen das Leben in vielfacher Hinsicht. Durch die private Nutzung des Internets von Arbeitnehmern kann allerdings nicht nur die Effizienz der Arbeitszeit beeinträchtigt werden, die Nutzung kann auch zu Sicherheitsrisiken führen. Die Nutzer des Internets können an gefährliche oder nicht ... mehr lesen von RAin Susanne Kulbars (2004) |
